I. Führerscheine und allgemeine Regeln
§ 1 Führerscheine
- § 1.1Für motorisierte Straßenfahrzeuge bestehen die drei Führerscheinklassen Auto, Motorrad und LKW.
- § 1.2Der Führerschein Auto berechtigt zum Führen von Personenkraftwagen sowie als Auto eingestuften Vans, Geländewagen und Kleintransportern. Der Führerschein Motorrad gilt für Motorräder und Motorroller. Der Führerschein LKW gilt für Lastkraftwagen und Sattelzugmaschinen.
- § 1.3Maßgeblich ist die Fahrzeugklasse des Fahrzeugs, nicht die private oder gewerbliche Nutzung. Jede der drei Klassen muss gesondert vorhanden sein; ein Auto- oder LKW-Führerschein ersetzt keinen Motorradführerschein, und ein LKW-Führerschein ersetzt keinen Autoführerschein.
- § 1.4Der erforderliche Führerschein muss gültig, auf die fahrende Person ausgestellt und bei einer rechtmäßigen Kontrolle nachweisbar sein. Ein entzogener Führerschein berechtigt nicht zum Fahren.
- § 1.5Die Führerscheinklassen gelten auch bei geliehenen, gemieteten und dienstlichen Fahrzeugen. Ein Waffenschein ist keine Fahrerlaubnis.
§ 2 Allgemeine Verkehrsregeln
- § 2.1Es gilt Rechtsverkehr.
- § 2.2Verkehrszeichen, Lichtsignale, Bodenmarkierungen und Anweisungen der Exekutive sind zu beachten.
- § 2.3Fahrzeuge müssen verkehrssicher sein und jederzeit sicher beherrscht werden. Geschwindigkeit und Abstand sind so zu wählen, dass bei vorhersehbaren Gefahren rechtzeitig angehalten werden kann.
- § 2.4Während der Fahrt darf kein mobiles Gerät so benutzt werden, dass die Aufmerksamkeit erheblich vom Verkehr abgelenkt wird.
- § 2.5Bei Dunkelheit und erheblich eingeschränkter Sicht ist die Fahrzeugbeleuchtung zu verwenden.
- § 2.6Fahrzeuge dürfen nicht so abgestellt werden, dass Fahrbahnen, Einfahrten, Rettungswege oder gekennzeichnete Sperrflächen blockiert werden.
- § 2.7Rücksichtsloses oder erheblich gefährdendes Fahrverhalten ist verboten. Dazu zählen insbesondere gefährliches Überholen, Fahren entgegen der Fahrtrichtung und das bewusste Gefährden anderer Verkehrsteilnehmer.
§ 3 Geschwindigkeitsbegrenzungen
Soweit Verkehrszeichen keine andere Geschwindigkeitsbegrenzung vorgeben, gelten folgende Höchstgeschwindigkeiten:
- innerorts: 100 km/h
- außerorts: 200 km/h
- Parkplätze und vergleichbare Bereiche: 20 km/h
- Highways und Freeways: 250 km/h
Bei der Durchfahrt von Mautstellen, Grenzkontrollen und Kontrollspuren gilt Schrittgeschwindigkeit. Diese Begrenzung gilt jeweils 50 Meter vor und 50 Meter nach der Mautstelle, der Kontrollspur oder dem Grenzposten.
Die Geschwindigkeit muss jederzeit den Straßen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen angepasst werden.
Das Befahren kostenpflichtiger Straßenabschnitte oder Mautstellen verpflichtet zur Entrichtung der festgesetzten Mautgebühr. Das Passieren einer automatischen Mautstelle löst das automatische Einziehen der Gebühr vom Konto des Fahrzeughalters aus. Das vorsätzliche Umgehen der Mautpflicht, auch durch Kennzeichenmanipulation, ist verboten.
II. Gefährdung und Verstöße
§ 4 Fahren unter Einfluss
Das Führen eines Fahrzeugs unter erheblichem Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln ist verboten.
§ 5 Illegale Straßenrennen
Nicht genehmigte Straßenrennen auf öffentlichen Verkehrsflächen sind verboten.
III. Verkehrsunfälle
§ 6 Verkehrsunfälle
- § 6.1Ein Verkehrsunfall ist jedes mit dem Straßenverkehr und seinen Gefahren in ursächlichem Zusammenhang stehende plötzliche Ereignis, bei dem ein nicht belangloser Personen- oder Sachschaden entsteht.
- § 6.2Beteiligte eines Verkehrsunfalls müssen unverzüglich anhalten, die Unfallstelle soweit möglich absichern und feststellen, ob eine Person Hilfe benötigt.
- § 6.3Bei Personenschäden sind das Medical Department (MD) sowie die Exekutive unverzüglich zu verständigen. Zumutbare Erste Hilfe ist zu leisten.
- § 6.4Die Beteiligten müssen am Unfallort bleiben und auf Verlangen Identität sowie Fahrzeugdaten austauschen, bis die erforderlichen Feststellungen erfolgt sind.
- § 6.5Das Entfernen ist zulässig, wenn eine unmittelbare Gefahr dies erfordert oder medizinische Hilfe benötigt wird. Die Exekutive ist darüber so bald wie möglich zu informieren.
§ 7 Unfallflucht
Wer sich vom Unfallort entfernt, ohne die erforderlichen Feststellungen nach § 6 zu ermöglichen, begeht Unfallflucht. Ein zulässiges Entfernen nach § 6 Absatz 5 ist keine Unfallflucht.
IV. Vorfahrt, Überholen, Halten und Parken
§ 8 Vorfahrt
- § 8.1Verkehrszeichen und Lichtsignale bestimmen die Vorfahrt.
- § 8.2Fehlt eine Regelung, hat das von rechts kommende Fahrzeug Vorfahrt. Wer abbiegt, muss entgegenkommende Fahrzeuge und querende Fußgänger beachten.
§ 9 Überholen
Überholt werden darf nur, wenn die Strecke übersichtlich ist, ausreichend Abstand besteht und niemand gefährdet wird. Überholen bei unklarer Verkehrslage, in unübersichtlichen Kurven oder über gesperrte Flächen ist verboten.
§ 10 Halten und Parken
Fahrzeuge dürfen nicht auf Fahrbahnen, Kreuzungen, Rettungswegen, Einfahrten, vor staatlichen Notausgängen oder auf gekennzeichneten Sperrflächen abgestellt werden, wenn dadurch andere behindert oder gefährdet werden.
V. Fußgänger und Einsatzfahrzeuge
§ 11 Fußgänger
- § 11.1Fußgänger müssen vorhandene Gehwege und sichere Querungsmöglichkeiten nutzen, soweit dies zumutbar ist.
- § 11.2Fahrzeugführer müssen gegenüber erkennbar gefährdeten Fußgängern besondere Rücksicht nehmen.
§ 12 Einsatzfahrzeuge
- § 12.1Einsatzfahrzeuge der Exekutive und des Medical Department (MD) dürfen bei einer dringenden Einsatzfahrt von Verkehrsregeln abweichen, soweit dies erforderlich ist.
- § 12.2Eine Einsatzfahrt ist dringend, wenn sie unmittelbar geboten ist, um Menschenleben zu retten, schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu beseitigen oder flüchtige Schwerstkriminelle zu verfolgen.
- § 12.3Andere Verkehrsteilnehmer müssen unverzüglich freie Bahn schaffen, dürfen dabei aber keine neue erhebliche Gefahr verursachen.
VI. Fahrzeugzustand und staatliche Maßnahmen
§ 13 Fahrzeugzustand und Ladung
- § 13.1Fahrzeuge müssen verkehrssicher sein. Ladung ist so zu sichern, dass sie nicht herabfällt, verrutscht oder andere gefährdet. Ein erkennbar nicht verkehrssicheres Fahrzeug darf nicht weitergeführt werden.
- § 13.2Für die verkehrssichere Verladung und Sicherung ist die fahrende Person verantwortlich. Bei gewerblichen Fahrten oder vertraglich festgehaltenen Transportaufträgen trifft die Verantwortung stattdessen die beladende Kraft oder das beauftragte Transportunternehmen, wenn die fahrende Person auf die Beladung keinen Einfluss hatte und dies vertraglich dokumentiert ist.
§ 14 Abschleppen
Die Exekutive darf ein Fahrzeug abschleppen lassen, wenn es eine erhebliche Gefahr oder Behinderung verursacht, einen Rettungsweg blockiert, als Beweismittel benötigt wird oder die Weiterfahrt rechtmäßig untersagt wurde.
§ 15 Sicherstellung von Fahrzeugen
Ein Fahrzeug darf sichergestellt werden, wenn es aus einer Straftat stammt, unmittelbar als Tatmittel verwendet wurde oder als wesentliches Beweismittel benötigt wird. Grund, Zustand und Verwahrort sind zu dokumentieren; § 8 StPO gilt entsprechend.
VII. Luftverkehr
§ 16 Flugscheine
- § 16.1Für das Führen eines Luftfahrzeugs bestehen die zwei Scheinklassen Helikopter und Flugzeug.
- § 16.2Der Helikopterschein berechtigt zum Führen von Hubschraubern. Der Flugzeugschein berechtigt zum Führen von Flugzeugen. Eine Klasse ersetzt nicht die andere; beide müssen gesondert vorhanden sein.
- § 16.3Der jeweilige Flugschein gilt nur für die Person, auf die er ausgestellt ist, und ist bei einer rechtmäßigen Kontrolle nachweisbar. Ein entzogener Flugschein berechtigt nicht zum Führen des jeweiligen Luftfahrzeugs.
- § 16.4§ 1 Absatz 5 gilt entsprechend.
§ 17 Flugzonen und Landezonen
- § 17.1Der Luftraum kann in Flugzonen mit besonderen Regeln sowie in gesperrte Zonen eingeteilt werden, in denen das Fliegen verboten oder nur mit Genehmigung erlaubt ist.
- § 17.2Gesperrte Zonen sind insbesondere der Luftraum über:
- dem Medical Department,
- dem Police Department,
- dem Department of Justice,
- dem Staatsgefängnis,
- der Armee-Basis,
- dem Würfelpark.
- § 17.3Das Landen ist nur auf dafür vorgesehenen Landezonen oder an einem anderen Ort mit ausdrücklicher Erlaubnis oder in einer Notlage zulässig.
- § 17.4Das unbefugte Befliegen einer gesperrten Zone sowie das unbefugte Landen außerhalb einer Landezone sind verboten.
VIII. Schifffahrt
§ 18 Bootsschein
- § 18.1Für das Führen eines Boots ist ein gültiger Bootsschein erforderlich.
- § 18.2Der Bootsschein gilt nur für die Person, auf die er ausgestellt ist, und ist bei einer rechtmäßigen Kontrolle nachweisbar. Ein entzogener Bootsschein berechtigt nicht zum Führen eines Boots.
- § 18.3§ 1 Absatz 5 gilt entsprechend.
