Behörden und Personen
Police Department (PD)
Das Police Department ist eine der beiden Polizeibehörden. Gemeinsam mit dem Sheriff Department bildet es die Exekutive; beide sind einander vollständig gleichgestellt (siehe Exekutive).
Sheriff Department (SD)
Das Sheriff Department ist eine der beiden Polizeibehörden. Gemeinsam mit dem Police Department bildet es die Exekutive; beide sind einander vollständig gleichgestellt (siehe Exekutive).
Department of Justice (DOJ)
Das Department of Justice umfasst die Staatsanwaltschaft und die Gerichte. Die Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen und vertritt eine Anklage vor Gericht. Richter entscheiden unabhängig über Anordnungen, Beschwerden, Schuld und Strafe. Staatsanwalt und Richter haben im selben Verfahren unterschiedliche Aufgaben.
Medical Department (MD)
Das Medical Department ist der staatliche Rettungsdienst. Es leistet medizinische Nothilfe und wird bei Personenschäden verständigt; seine Einsatzfahrzeuge dürfen bei einer dringenden Einsatzfahrt von Verkehrsregeln abweichen.
Regierung
Die Regierung von San Andreas besteht in fester Rangfolge aus dem Gouverneur, dem stellvertretenden Gouverneur, dem Regierungsminister, dem Minister für Diplomatie und Staatsbeziehungen sowie dem Minister für Inneres und Sicherheit. Sie kann mit Zustimmung von mehr als der Hälfte ihrer besetzten Ämter Dekrete erlassen und die Immunität von Staatsfraktionsleitern aufheben (§ 12 SVerfG).
Gouverneur
Der Gouverneur leitet die Regierung von San Andreas und bestimmt die politischen Leitlinien. Er kann im Ernstfall die Entlassung eines Mitarbeiters einer Staatsfraktion veranlassen. Ist sein Amt unbesetzt oder er nicht verfügbar, übernimmt das nächste Regierungsmitglied nach der Rangfolge die Regierungsführung, ohne dadurch eine eigene Dekretbefugnis zu erhalten.
Dekret
Ein Dekret ist eine schriftliche, veröffentlichte Anordnung der Regierung, beschlossen mit Zustimmung von mehr als der Hälfte ihrer besetzten Ämter, die Regelungen der Gesetze von San Andreas für ihre Geltungsdauer ergänzen, einschränken oder aussetzen kann. Ein Dekret darf dem Staatsverfassungsgesetz nicht widersprechen.
Staatsfraktion
Staatsfraktionen sind das Medical Department (MD), das Police Department (PD), das Sheriff Department (SD) und die Regierung (GOV). Für die Regierung gelten die amtierende Regierungsleitung nach § 12 Absatz 6 SVerfG und das nächste verfügbare Regierungsmitglied nach § 12 Absatz 1 SVerfG als Leitung und Stellvertretung. Die dienstliche Immunität und ihre Aufhebung richten sich nach § 13 SVerfG; private Handlungen sind nicht geschützt.
Anwalt und Verteidiger
Ein zugelassener Anwalt berät und vertritt eine Person. Als Verteidiger schützt er die Rechte einer beschuldigten Person, darf vertraulich mit ihr sprechen und erhält die gesetzlich vorgesehene Akteneinsicht. Anwälte sind keine Polizeibeamten oder Richter und dürfen keine Zwangsmaßnahmen anordnen.
Amtsträger
Amtsträger ist, wer im Dienst eine staatliche Aufgabe mit gesetzlichen Befugnissen wahrnimmt. Dazu gehören insbesondere Angehörige der Exekutive sowie Staatsanwälte und Richter des DOJ. Anwälte sind bei der unabhängigen Vertretung ihrer Mandanten keine Amtsträger der Strafverfolgung.
Exekutive
Exekutive bezeichnet Police Department (PD) und Sheriff Department (SD) gemeinsam. Beide sind als Polizeibehörden vollständig gleichgestellt, einschließlich der Zuständigkeit für Waffenscheine sowie des Besitzes von Combat Pistol und Heavy Pistol als Dienstwaffen (§ 1 Absatz 3 SVerfG). Diese Gleichstellung ist hier einmal festgelegt; die übrigen Gesetze sprechen einheitlich von der Exekutive.
Judikative
Judikative bezeichnet die unabhängigen Gerichte und Richter des DOJ.
Strafrecht und Verfahren
Beschuldigte Person
Beschuldigt ist eine Person, gegen die aufgrund konkreter Tatsachen wegen einer möglichen Straftat ermittelt oder eine strafrechtliche Maßnahme durchgeführt wird. Eine Beschuldigung ist noch keine Verurteilung.
Tatverdacht
Ein Tatverdacht besteht, wenn konkrete und nachvollziehbare Tatsachen darauf hindeuten, dass eine Person an einer Straftat beteiligt sein könnte. Eine bloße Vermutung, Gruppenzugehörigkeit oder persönliche Abneigung genügt nicht.
Vorsatz
Vorsätzlich handelt, wer eine Tat bewusst und gewollt begeht oder den gesetzlichen Erfolg erkennt und bewusst in Kauf nimmt.
Fahrlässigkeit
Fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt und dadurch einen vermeidbaren Erfolg verursacht, ohne ihn zu wollen oder bewusst in Kauf zu nehmen. Fahrlässigkeit ist nur strafbar, wenn das Gesetz sie ausdrücklich nennt.
Versuch
Ein Versuch beginnt, sobald eine Person nach ihrem Tatplan unmittelbar zur Ausführung einer Straftat ansetzt. Gedanken, Gespräche und eine bloße Vorbereitung reichen allein nicht aus.
Mittäterschaft
Mittäterschaft liegt vor, wenn mehrere Personen eine Straftat aufgrund eines gemeinsamen Tatplans zusammen ausführen. Jede beteiligte Person muss einen eigenen, nachweisbaren Tatbeitrag leisten.
Unterstützung einer Straftat
Eine Person unterstützt eine Straftat, wenn sie deren Begehung wissentlich fördert, etwa durch Tatmittel, Finanzierung, Transport oder bewusste Absicherung. Zufällige Anwesenheit oder bloße Bekanntschaft mit dem Täter reicht nicht aus.
Organisierte Kriminalität
Organisierte Kriminalität ist die auf Dauer angelegte, planmäßige Zusammenarbeit von mindestens drei Personen zur wiederholten Begehung von Straftaten. Beispiele sind organisierter Waffen- oder Drogenhandel, Schutzgelderpressung, Raubserien und Geldwäsche. Eine Gang, ein Motorradclub, eine Familie oder eine andere Gruppierung ist nicht allein wegen ihres Namens oder Auftretens kriminell; entscheidend sind nachgewiesene Straftaten und Tatbeiträge.
Notwehr und Nothilfe
Notwehr ist die notwendige Verteidigung gegen einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff auf die eigene Person. Nothilfe ist dieselbe Verteidigung zugunsten einer anderen Person. Die Verteidigung darf nur so weit gehen, wie es zur Abwehr der Gefahr erforderlich und verhältnismäßig ist.
Immunität
Die dienstliche Immunität nach § 13 SVerfG schützt Leiter und Stellvertreter der Staatsfraktionen bei dienstlichem Handeln vor der Verhängung und Vollstreckung von Strafen und Disziplinarmaßnahmen. Private Handlungen sind nicht geschützt. Ermittlungen und gesetzlich zulässige Beweissicherungsmaßnahmen bleiben erlaubt. Die Aufhebung für einen konkreten Sachverhalt erfolgt durch begründeten Regierungsbeschluss oder auf Antrag der Staatsanwaltschaft durch einen unbeteiligten Richter. Mit dem Ausscheiden aus der Leitungsfunktion endet die Immunität. Siehe auch Dienstliche Immunität.
Untersuchungshaft
Untersuchungshaft ist das vorläufige Festhalten zur Bearbeitung eines Strafverfahrens nach § 9 StPO. Sie wird nicht automatisch von der Strafhaft abgezogen.
Hafteinheit
Eine Hafteinheit ist die Einheit, in der eine Haftstrafe im Strafkatalog angegeben wird. Sie ist von den Minuten der Untersuchungshaft zu unterscheiden.
Beschlagnahme und Einziehung
Bei einer Beschlagnahme nimmt eine Behörde einen Gegenstand vorläufig zur Gefahrenabwehr oder als Beweismittel in Verwahrung. Einziehung bedeutet, dass die betroffene Person den Gegenstand aufgrund einer abschließenden Entscheidung dauerhaft verliert.
Gefahr im Verzug
Gefahr im Verzug liegt vor, wenn das Abwarten auf eine gerichtliche Anordnung mit hoher Wahrscheinlichkeit dazu führen würde, dass Menschen erheblich gefährdet werden oder wesentliche Beweise verloren gehen. Sie ist kein allgemeiner Ersatz für eine gerichtliche Anordnung.
Terroristischer Akt
Eine Straftat, die durch die Judikative oder die Leitung der Exekutive als terroristischer Akt eingestuft wird, erhält einen erhöhten Strafrahmen. Die Einstufung ist in der Akte namentlich und mit Dienstnummer zu begründen. Näheres regelt § 55 StGB.
Terror-Status
Der Terror-Status ist eine vom Gouverneur gegen eine extrem gefährliche Gruppierung oder Organisation ausgerufene Stufe (Grün, Gelb, Rot) mit aufeinander aufbauenden Einsatzbefugnissen. Der Schusswaffengebrauch bleibt in jeder Stufe an § 6 SVerfG gebunden. Der Terror-Status endet mit erfolgreichem Abschluss von Friedens- oder Beilegungsverhandlungen. Näheres regelt § 55 StGB.
Rechtfertigender Notstand
Ein rechtfertigender Notstand liegt vor, wenn eine gegenwärtige Gefahr nicht anders abgewendet werden kann und die geschützten Interessen die verursachten Nachteile deutlich überwiegen. Die Handlung muss zur Abwehr der Gefahr geeignet, erforderlich und angemessen sein.
Zeuge
Ein Zeuge berichtet über eigene Wahrnehmungen, die für ein Verfahren wichtig sein können. Zeugen müssen wahrheitsgemäß aussagen, dürfen sich aber nicht selbst einer Straftat bezichtigen müssen. Ein Zeuge ist nicht automatisch eine beschuldigte Person.
Beweismittel
Beweismittel sind nachvollziehbare Informationen oder Gegenstände, mit denen ein Tatvorwurf bestätigt oder widerlegt werden kann. Dazu gehören Aussagen, Aufnahmen, Dokumente, Spuren und sichergestellte Gegenstände. Ihre Herkunft, Zuverlässigkeit und Bedeutung für den konkreten Fall müssen geprüft werden.
Haftbefehl
Ein Haftbefehl ist die schriftliche Anordnung eines Richters, eine bestimmte Person festzunehmen. Er setzt die in § 14 StPO genannten Gründe voraus und muss erkennen lassen, gegen wen und wegen welchen Vorwurfs oder welcher zu vollstreckenden Strafe er erlassen wurde.
Verjährung
Verjährung ist der Ablauf der Frist, innerhalb derer eine Ordnungswidrigkeit oder Straftat noch verfolgt werden kann. Sie beträgt 7 Tage für Ordnungswidrigkeiten und Verkehrsverstöße, 14 Tage für gewöhnliche Straftaten und 30 Tage für Verbrechen sowie Amtsmissbrauch. Eine offizielle Ermittlungshandlung unterbricht die Frist, die dann von vorn beginnt (§ 20 StPO).
Durchsuchungsanordnung
Eine Durchsuchungsanordnung ist die schriftliche Erlaubnis eines Richters, einen bestimmten Ort, ein Fahrzeug oder eine Person nach konkret bezeichneten Beweismitteln zu durchsuchen. Umfang und Zweck ergeben sich aus § 15 StPO.
Beweiskette
Die Beweiskette dokumentiert, wann, wo und von wem ein Beweismittel gefunden, gesichert, weitergegeben, untersucht und verwahrt wurde. Sie soll Verwechslungen und nachträgliche Veränderungen ausschließen.
Akteneinsicht
Akteneinsicht ist das Recht, die für ein Verfahren geführten Unterlagen im gesetzlich vorgesehenen Umfang einzusehen. Sie ermöglicht einer betroffenen Person und ihrem Anwalt, Vorwürfe und Beweise zu prüfen.
Gerichtliche Anordnung
Eine gerichtliche Anordnung ist eine verbindliche Entscheidung eines Richters für einen bestimmten Fall. Dazu gehören insbesondere Haftbefehle, Durchsuchungsanordnungen und Kontakt- oder Annäherungsverbote.
Kriminelle Organisation
Eine kriminelle Organisation ist ein auf Dauer angelegter Zusammenschluss von mindestens drei Personen, dessen Tätigkeit auf die wiederholte Begehung erheblicher Straftaten gerichtet ist. Die Voraussetzungen und die Abgrenzung zu legalen Gruppen regelt § 3 StGB.
Schwarzgeld
Schwarzgeld ist ein nach § 58 StGB eindeutig gekennzeichneter oder nachprüfbar rechtswidrigen Quellen zugeordneter Bargeldbestand.
Dienstliche Immunität
Dienstliche Immunität ist der in § 13 SVerfG geregelte vorübergehende Schutz bestimmter Behördenleitungen vor der Verhängung oder Vollstreckung von Strafen und Disziplinarmaßnahmen wegen rechtmäßiger dienstlicher Handlungen. Ermittlungen und Beweissicherungsmaßnahmen bleiben zulässig.
Privatrecht und persönliche Rechte
Hausrecht
Das Hausrecht erlaubt der berechtigten Person zu bestimmen, wer einen nicht allgemein zugänglichen Ort betreten oder dort bleiben darf. Ein wirksames Hausverbot muss für die betroffene Person erkennbar sein.
Vertrag
Ein Vertrag entsteht durch übereinstimmende, freiwillige Erklärungen über die wesentlichen Pflichten. Er kann mündlich oder schriftlich geschlossen werden, soweit das Gesetz keine besondere Form verlangt.
Schadensersatz
Schadensersatz ist der Ausgleich eines nachweisbaren Schadens, den eine Person rechtswidrig verursacht oder durch die Verletzung einer Pflicht herbeigeführt hat. Er soll den Zustand herstellen, der ohne das schädigende Ereignis bestehen würde.
Entschädigung
Eine Entschädigung ist ein angemessener staatlicher Ausgleich für einen nachgewiesenen Nachteil, der durch eine rechtswidrige staatliche Maßnahme entstanden ist. Über Grund und Höhe entscheidet das DOJ nach § 11 SVerfG.
Waffen, Gegenstände und Lizenzen
Waffenschein
Der Waffenschein ist die persönliche Erlaubnis für Erwerb, Besitz, Transport und Führen zugelassener ziviler Schusswaffen: SNS Pistol sowie Sniper Rifle mit Standardvisier. Für die Sniper Rifle ist zusätzlich eine gültige Jagdlizenz nach § 9 WaffG erforderlich. Der Waffenschein allein erlaubt weder andere Waffen noch einen Schusswaffengebrauch ohne zulässigen Verwendungszweck. Für den Besitz und das Führen eines Tasers ist die zusätzliche Sondergenehmigung nach § 10 Absatz 4 WaffG erforderlich, soweit keine dienstliche Berechtigung besteht.
Führen einer Waffe
Eine Person führt eine Waffe, wenn sie die Waffe außerhalb ihres gewöhnlichen Aufbewahrungsorts bei sich hat und darauf zugreifen kann. Das grundlose offene Tragen einer Schusswaffe in der Hand ist verboten. Das offene Führen einer Jagdwaffe zur rechtmäßigen Jagdausübung nach § 9 WaffG bleibt zulässig. Für Taser und Stun Gun gelten die besonderen Berechtigungen nach § 10 WaffG.
Besitz
Eine Person besitzt einen Gegenstand, wenn sie tatsächlich darüber verfügen kann. Das kann auch für Gegenstände in einem von ihr genutzten Fahrzeug, einer Wohnung, einem Lager, einem Behältnis oder einem Gepäckstück gelten.
Dienstwaffe der Exekutive
Combat Pistol und Heavy Pistol sind Dienstwaffen der Exekutive. Sie dürfen nur von Angehörigen der Exekutive im Dienst und aufgrund einer dokumentierten Zuweisung besessen, transportiert und geführt werden.
Verbotene Nahkampfwaffen
Schlagring und Klappmesser sind verbotene Nahkampfwaffen. Ein Waffenschein erlaubt ihren Besitz oder ihr Führen nicht.
Verbotene Herstellungsgegenstände
Waffenteile, Waffengehäuse, Blaupause und Schwarzpulver sind verbotene Gegenstände zur Waffenherstellung. Sie sind keine Betäubungsmittel und werden nicht als Drogeneinheiten gezählt.
Betäubungsmittel und Drogenprodukte
Kokainblätter, Kokain, Weedblätter, Weedbags und Joints sind in jeder Menge illegal. Für die Mengenstaffel zählt jeder einzelne Gegenstand als eine Einheit.
Joint
Ein Joint ist eine aus Weedblättern hergestellte, konsumfertig gerollte Cannabiszigarette. Er ist ein eigenständiges Drogenprodukt und von der Weedbag zu unterscheiden, die noch nicht konsumfertig ist. Ein Joint ist unabhängig von seiner Menge illegal und zählt für die Mengenstaffel als eine Einheit (§ 1 BtMG, A3-03).
CBD
CBD-Produkte ohne berauschende Wirkung sind keine Betäubungsmittel und legal. Sie sind von Weedblättern, Weedbags und Joints zu unterscheiden, die unabhängig von ihrem Wirkstoffgehalt in jeder Menge illegal bleiben (§ 1 BtMG).
Führerscheinklassen
Es gibt die Führerscheine Auto, Motorrad und LKW. Jede Klasse gilt nur für die ihr zugeordneten Fahrzeuge und muss gesondert vorhanden sein.
Flugschein
Der Flugschein ist die persönliche Erlaubnis, ein Luftfahrzeug zu führen. Es gibt die Klassen Helikopter und Flugzeug; jede gilt nur für die ihr zugeordneten Luftfahrzeuge und muss gesondert vorhanden sein. Er ist von den Führerscheinklassen für Straßenfahrzeuge unabhängig und bei einer rechtmäßigen Kontrolle nachweisbar (§ 16 StVO).
Flugzone und Landezone
Flugzonen regeln, wo und unter welchen Bedingungen geflogen werden darf; gesperrte Zonen dürfen ohne Genehmigung nicht beflogen werden, etwa über dem Medical Department, dem Police Department, dem Department of Justice, dem Staatsgefängnis, der Armee-Basis und dem Würfelpark. Landezonen sind die dafür vorgesehenen Orte zum Landen; außerhalb einer Landezone darf nur mit ausdrücklicher Erlaubnis oder in einer Notlage gelandet werden (§ 17 StVO).
Bootsschein
Der Bootsschein ist die persönliche Erlaubnis, ein Boot zu führen. Er ist von den übrigen Führerscheinklassen unabhängig und bei einer rechtmäßigen Kontrolle nachweisbar (§ 18 StVO).
Verkehrssicheres Fahrzeug
Ein Fahrzeug ist verkehrssicher, wenn seine für die sichere Fahrt erforderlichen Teile funktionieren und Ladung oder Schäden keine erhebliche Gefahr verursachen. Wer ein erkennbar unsicheres Fahrzeug führt, muss die Fahrt beenden, sobald dies gefahrlos möglich ist.
Jagdlizenz
Die Jagdlizenz ist die persönliche staatliche Erlaubnis zur Verwendung und zum Führen einer zugelassenen Jagdwaffe innerhalb eines ausgewiesenen Jagdgebiets. Sie gilt nur gemeinsam mit einem gültigen Waffenschein.
Jagdwaffe
Jagdwaffe ist ausschließlich die in A2-18 bezeichnete Sniper Rifle mit Standardvisier unter den Voraussetzungen des § 9 WaffG.
Waffenverschlussbox
Eine Waffenverschlussbox ist ein verschlossenes Behältnis, das den unmittelbaren Zugriff auf die darin aufbewahrte oder transportierte Jagdwaffe verhindert.
